DIW-Chef Marcel Fratzscher: „Besser wird es nicht mehr“

 


Über einen Zusammenhang mit dem Cheruskerfürsten Segestes wurde oft spekuliert … https:

Inhaltsverzeichnis


So wurde beispielsweise ab eine chinesische Kraftfahrzeugindustrie aufgebaut, die zunächst der Produktion von LKWs diente. Zum einen sah sich China nicht in der Lage, genug planerische und administrative Kräfte aufzubringen, um eine Planwirtschaft nach streng sowjetischem Vorbild einzuführen.

Nicht nur China, sondern auch einzelne Provinzen oder Regionen sollten sich selbst versorgen können. Chinas Streben nach Autarkie behinderte einerseits die wirtschaftliche Entwicklung, verhinderte aber auch einseitige wirtschaftliche Ausrichtung für den Weltmarkt und Abhängigkeiten von den entwickelten Industriemächten. Die meisten verhungerten, weil Maos Politik zu gewaltigen Missernten führte.

Die Kulturrevolution — legte in China Bildung und Wissenschaft für ein ganzes Jahrzehnt praktisch lahm: Die Arbeiter und Bauern waren von der Kulturrevolution ausgeschlossen.

Das wirtschaftliche Erbe Maos war zwiespältig: März , nach der Diagnose der Krebserkrankung bei Zhou Enlai , brachte Mao den wirtschaftlich pragmatischen Politiker Deng Xiaoping zurück an die Macht, obwohl dieser vorher in Ungnade gefallen war. Im Mai wurde Deng von Mao aber erneut gestürzt. Mao warf Deng vor, wirtschaftliche Erfolge dem Klassenkampf vorzuziehen. Deng verlor alle Ämter und wurde unter Hausarrest gestellt.

Mao ernannte Hua Guofeng zu seinem Nachfolger. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Fortsetzung der Wirtschaftspolitik, wie sie unter Mao gemacht wurde, noch lange möglich gewesen wäre. Im September bekam Deng aufgrund des Einflusses pragmatischer Funktionäre alle ihm im Jahr entzogenen Ämter zurück und es gelang ihm, den neuen Parteivorsitzenden Hua Guofeng schrittweise zu entmachten.

Ab war Deng de facto der neue Parteiführer. Deng unterwarf China nicht einer wirtschaftlichen Schocktherapie wie es in Osteuropa nach geschah, sondern er ging vorsichtig tastend und experimentierend vor. Deng Xiaoping nahm als dringendstes Problem die Kollektivierung der Landwirtschaft schrittweise zurück. Die Bauern hatten von da an Eigentumsrechte an ihren Produkten, Landbesitz war jedoch weiterhin nicht möglich. Die Bauern durften jedoch den Teil der Ernte, den sie über die staatlichen Planvorgaben einbringen konnten, auf freien Märkten und zu freien Preisen verkaufen.

Die Zonen sollten unabhängig vom übrigen China mit neuen Wirtschaftsformen und liberaleren Wirtschaftspolitiken experimentieren und ausländisches Kapital und Fachwissen anziehen. Für die ersten Sonderwirtschaftszonen wurden absichtlich besonders rückständige und unbedeutende Gebiete ausgesucht. Sollten die Experimente erfolgreich sein, dann könnten sie auf ganz China ausgeweitet werden, ginge jedoch etwas schief, dann wäre der Schaden begrenzt und weit weg von Peking.

Ab wurde die Vorgehensweise der Landwirtschaft, Produkte, welche über die Planvorgabe hinaus produziert wurden, für den freien Markt freizugeben, auf die Industrie übertragen.

Die Behörden schlossen Verträge mit den staatlichen Betrieben und reduzierten ihre Einmischung in deren Tagesgeschäft. Auf diese Art gab es kräftiges Wachstum, aber es entstand auch ein zweigleisiges Preissystem, in dem parallel Plan- und Marktpreise existierten, was zum Missbrauch führte: Waren, die eigentlich zu den niedrigen Planpreisen hätten verkauft werden müssen, tauchten auf den freien Märkten auf. Im Oktober wurde auf dem Die konkreten Ziele waren: Als zweiter Schritt sollte sich das BIP von bis zum Jahr noch einmal verdoppeln, und die Bevölkerung sollte ein Leben in bescheidenem Wohlstand führen können.

Um das Problem mit dem zweigleisigen Preissystem zwischen Plan- und Marktpreisen zu beseitigen, wurde ab damit begonnen, die Preise völlig freizugeben. Dies führte jedoch zu massiven Preissteigerungen, auch bei den Grundnahrungsmitteln. Unsicherheit über die weitere Entwicklung führte zu Hamsterkäufen, die die Inflation weiter antrieben.

Nach offiziellen Angaben stiegen die Verbraucherpreise im Jahr um 20 Prozent, einige Lebensmittel wurden fast um die Hälfte teurer. Stabilisierung bekam Vorrang vor der Liberalisierung. Auch versicherte Deng, nach Jahren der Kommandowirtschaft, dass die Politik Versuche zulasse, und dass dies viel besser als jeder Zwang sei.

Parteitag im Herbst wurde die Absicht, eine sozialistische Marktwirtschaft aufzubauen, als wirtschaftspolitisches Ziel festgelegt. Seither entwickelt sich eine Privatwirtschaft in den Städten, die bis kaum existierte. Ich habe den Eindruck, in unserer deutschen Debatte zu Europa gilt das Umgekehrte: Wir kennen nur rote Linien, aber keine Horizonte.

Ich verstehe, dass unsere gute wirtschaftliche Situation, dass die goldenen Jahre Begehrlichkeiten wecken, dass man sich mal was gönnen will. Man kann ja auch Steuern senken. Aber man sollte es so tun, dass es wirtschaftlich sinnvoll ist und Deutschland nicht schwächt, damit Anreize gesetzt werden und die Wettbewerbsfähigkeit steigt.

Ihre Positionen klingen immer wieder sehr nach SPD. Sehen Sie sich als sozialdemokratischen Wirtschaftswissenschaftler? Ich bin nirgendwo politisch aktiv. Sondern sie sind das Resultat unserer Analysen. Sie stehen angeblich Sigmar Gabriel nah, Sie haben die von ihm eingesetzte Expertengruppe zu den Investitionen geleitet, die sogenannte Fratzscher-Kommission.

In dieser unabhängigen Kommission, eingesetzt durch das zuständige Bundeswirtschaftsministerium, waren die verschiedensten Expertinnen und Experten vertreten, von Jürgen Fitschen, damals Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, bis hin zu Reiner Hoffmann und den anderen Vorsitzenden der Gewerkschaften und auch Wissenschaftlern.

Noch mal zur Gerechtigkeit: Halten Sie diesen Systemwechsel, bei dem die privaten Krankenversicherer abgeschafft werden und alle Bürger nur noch gesetzlich versichert sind, für sinnvoll? Ich halte nicht viel davon, alles zu verstaatlichen. Ja, Solidarität ist ein zentrales Element der sozialen Marktwirtschaft. Dies muss auch für die Krankenversicherung gelten.

Aber ein gutes Gesundheitssystem muss auch effizient sein, denn ansonsten bekommen letztlich alle eine schlechtere Gesundheitsversorgung.

Bei den Bürgern ist die Idee einer Einheitsversicherung allerdings hoch populär. Ich verstehe, dass die Unterschiede bei Leistungen und Wartezeiten viele Menschen aufregen, aber diese Probleme lassen sich nicht automatisch über eine Einheitsversicherung für alle lösen. Das deutsche System ist von der Struktur her nicht schlecht, und es ist auch richtig, dass es staatliche und private Krankenversicherungen gibt. Aber es ist auch gut, dass über die Bürgerversicherung gestritten wird, aber diese Diskussion sollte ergebnisoffen sein, um die beste Lösung zu finden.

Wo sehen Sie denn sozialpolitischen Handlungsbedarf? Es ist sicherlich ein wichtiges Thema, wie auch die gesetzliche Rentenversicherung, die reformiert werden muss. Einmal deswegen, aber vor allem auch, weil die gesetzliche Rentenversicherung für viele Menschen mit geringen Einkommen nicht ausreicht, um ihren Lebensstandard im Alter zu halten. Das deutsche Rentensystem verteilt dabei von unten nach oben um.

Hierzulande herrscht das Äquivalenzprinzip: Jeder bekommt für einen Euro, den er oder sie in die Rentenversicherung eingezahlt hat, genau den gleichen Rentenbetrag. Ja, aber das Äquivalenzprinzip ist Augenwischerei. Denn Menschen mit geringerem Einkommen leben weit weniger lang als Menschen mit höherem Einkommen.

Ja, die Renten für Geringverdiener müssen steigen, wenn ein massiver Anstieg an Altersarmut verhindert werden soll. Das ist übrigens internationaler Standard; in wenigen anderen Industrieländern haben Menschen mit niedrigem Einkommen eine so geringe Ersatzquote wie bei uns. Gegenwärtig liegt sie bei 48 Prozent des durchschnittlichen monatlichen Bruttoeinkommens, und das ist für Geringverdiener häufig zu niedrig, um nicht in die Altersarmut zu fallen oder zumindest einen massiven Einschnitt in ihren Lebensstandard zu erfahren.

Sie wollen doch jetzt aber nicht die Rentenhöhe an die durchschnittliche Lebenserwartung einer Einkommensgruppe koppeln? So kompliziert, wie es Ihre Frage suggeriert, muss es gar nicht sein. Der Gesetzgeber sollte das Rentenniveau der Geringverdiener erhöhen. Das ist das Entscheidende. Die höheren Renten für Geringverdiener müssten irgendwie finanziert werden.

Das würde vermutlich bedeuten, dass die Renten für Gutverdiener sinken müssen. Die Renten der Besserverdienenden müssten nicht zwingend geringer ausfallen. Besser wäre eigentlich, wenn die Lebensarbeitszeit steigt, damit nicht allein die jungen Generationen den Preis dafür zahlen. Jede Rentenreform ist schwierig, aber sie sollte besser jetzt in wirtschaftlich starken Zeit gemacht werden als in 10 oder 15 Jahren, wenn es deutlich schwieriger sein wird.

Nein, da plädiere ich für eine richtige Flexi-Rente, die diesen Namen auch verdient. Die Menschen sollen künftig frei entscheiden können, wann sie in Rente gehen. Du bietest ihnen ein Abkommen mit guten Konditionen und kurzer Laufzeit an. Nach einiger Zeit kündigst Du. Dann kommen sie an und winseln: Mit der EU kann er nicht so umspringen. Dafür hat die EU ein zu wirksames Instrumentarium. Wer dem amerikanischen Präsident vertraut und sich von ihm abhängig macht, dem kann ich nur viel Spass wünschen.

Wir werden es an GB sehen. Warten wir mal 4 oder 5 Jahre ab. Ich gehe nämlich davon aus, dass diejenigen Amerikaner, die ihn gewählt haben, so blöde sind, ihn wieder zu wählen.

Und ich dachte immer die USA sind ein kaptitalistischer Staat. Der einzelne Deutsche wiederum würde seinen Nutzen eben auch nicht maximieren wenn er diese Nachfrage aus USA nicht befriedigen würde.

Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!